- Aufklärungsbeschluss
- Auf|klä|rungs|be|schluss, der (Rechtsspr.): Entscheidung des Gerichts, durch die es seiner Aufklärungspflicht genügt.
Universal-Lexikon. 2012.
Universal-Lexikon. 2012.
Haupttermin — Der Haupttermin ist im Zivilprozess ein umfassend vorbereiteter Gerichtstermin zur mündlichen Verhandlung. Er wird anberaumt, um die Erledigung des Rechtsstreits herbeizuführen. [1][2] Dies ist der gerichtliche Regelfall, § 272 ZPO.… … Deutsch Wikipedia
Lübeck-Entscheidung — Das Lübeck Urteil (auch Lübeck Entscheidung genannt) ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5. Dezember 1956, in dem es um die Zulässigkeit eines Volksbegehrens über die Wiederherstellung der Eigenstaatlichkeit des ehemaligen Landes… … Deutsch Wikipedia
Lübeck-Urteil — Das Lübeck Urteil (auch Lübeck Entscheidung genannt) ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5. Dezember 1956, in dem es um die Zulässigkeit eines Volksbegehrens über die Wiederherstellung der Eigenstaatlichkeit des ehemaligen Landes… … Deutsch Wikipedia