Aufklärungsbeschluss

Aufklärungsbeschluss
Auf|klä|rungs|be|schluss, der (Rechtsspr.): Entscheidung des Gerichts, durch die es seiner Aufklärungspflicht genügt.

Universal-Lexikon. 2012.

Игры ⚽ Поможем решить контрольную работу

Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:

  • Haupttermin — Der Haupttermin ist im Zivilprozess ein umfassend vorbereiteter Gerichtstermin zur mündlichen Verhandlung. Er wird anberaumt, um die Erledigung des Rechtsstreits herbeizuführen. [1][2] Dies ist der gerichtliche Regelfall, § 272 ZPO.… …   Deutsch Wikipedia

  • Lübeck-Entscheidung — Das Lübeck Urteil (auch Lübeck Entscheidung genannt) ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5. Dezember 1956, in dem es um die Zulässigkeit eines Volksbegehrens über die Wiederherstellung der Eigenstaatlichkeit des ehemaligen Landes… …   Deutsch Wikipedia

  • Lübeck-Urteil — Das Lübeck Urteil (auch Lübeck Entscheidung genannt) ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5. Dezember 1956, in dem es um die Zulässigkeit eines Volksbegehrens über die Wiederherstellung der Eigenstaatlichkeit des ehemaligen Landes… …   Deutsch Wikipedia

Share the article and excerpts

Direct link
Do a right-click on the link above
and select “Copy Link”